Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2019 einschließlich der Ergebnis- und Finanz­planung 2020 bis 2022.

 

 


Herr Bergmann schlägt vor, wie gewohnt die einzelnen Seiten der Produkte, für die der Ausschuss zuständig sei, zu besprechen.

 

Die Fragen zu den einzelnen Haushaltspositionen werden von der Verwaltung beantwortet.

 

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Herr Tepper möchte wissen, um was für Leistungsentgelte es sich in dem Produkt handele.

 

Herr Tönning erläutert, dass es sich um Standgelder der Märkte handelt.

 

Herr Tepper ist der Meinung, dass die Gemeinde auf die Standgelder für Nordkirchen Marketing verzichten solle, da Nordkirchen Marketing vieles für die Gemeinde leiste.

 

Herr Bergmann erklärt, dass Nordkirchen Marketing selbst Einnahmen über die Märkte erziele und den mit dem Verein vereinbarten Kostenanteil aufbringen könne.

 

Herr Tepper möchte wissen, ob beim Hollandmarkt auch Standgelder erhoben werden.

 

Herr Bergmann antwortet, dass für den Hollandmarkt keine Standgelder erhoben werden für die Holländer. Für den Markt bestehe eine Sondernutzung, was es in anderen Kommunen auch gebe.

 


Abstimmungsergebnis: 13:00:02 (J:N:E)