1.    Beleuchtung im Schloßpark

 

Frau Spräner fragt, ob die rechtliche Möglichkeit besteht, dass die Gemeinde sich an den Kosten für die Beleuchtung im Schloßpark / Sternbusch beteiligt.

 

Grundsätzlich wäre eine Beteiligung möglich, erklärt Herr Klaas, es gäbe aber noch andere Stellen, die aus Sicht der Gemeinde vorrangig sind.

 

2.    ÖPNV

 

Herr Albin möchte wissen, ob es genauere Informationen zu den Problemen im ÖPNV gibt.

Herr Bergmann erklärt, dass die Eurobahn erneut durch den Zweckverband abgemahnt wurde. Bei einer Vertragskündigung gestalte sich die Alternativensuche schwierig. Es laufen weiterhin Gespräche mit der Eurobahn.

 

Herr Seidel erkundigt sich, ob es möglich ist, den Bahnhof in Selm über den Bürgerbus anzufahren und die Linienführung entsprechend zu ändern. Er sieht auch für 2019 keine Verbesserung auf der Strecke der RB 50.

Laut Herrn Bergmann laufen Gespräche mit dem Kreis und dem Bürgerbus-Verein. Für 2019 ist die Überarbeitung des ÖPNV geplant.

 

3.    Haus Westermann

 

Auf Nachfrage von Herrn Lunemann erklärt Herr Bergmann, dass es kein genaues Datum für den Abriss des Westermann-Gebäudes gibt, im Vertrag aber verbindliche Bau- und Fertigstellungstermine vereinbart wurden. Anfang 2019 wird der Bauantrag gestellt werden. Derzeit beträgt die Bearbeitungszeit für Bauanträge beim Kreis ca. neun Monate. Ein genauerer Zeitplan wird nach Weihnachten mit Herrn Buhl abgestimmt.

Herr Klaas und Herr Bergmann bitten die Ratsmitglieder das Projekt weiterhin positiv zu begleiten.

 

4.    Radwegeausbau

 

Die Pläne über den Radwegeausbau werden von den Ratsmitgliedern begrüßt. Die Frage von Herrn C. Quante, ob in den geplanten Kosten auch die Grundstückserwerbe enthalten sind, wird von Herrn Klaas bejaht. Es handelt sich im Moment aber noch um Schätzkosten, da keine konkrete Planung vorliegt.

 

5.    Einrichtung einer förderungsfähigen Stelle zur Grünflächenpflege

 

Frau Spräner informiert über ein Programm der Jobcenter / Bundesagentur für Arbeit, bei dem eine Stelle für die Grünflächenpflege mit einem Langzeitarbeitslosen/einer Langzeitarbeitslosen über fünf Jahre gefördert werden kann und fragt an, ob es dazu Überlegungen gebe, eine solche Stelle einzurichten.

Herr Bergmann erklärt, dass die Möglichkeit bekannt ist und andiskutiert wurde. Zurzeit seien keine passenden Personen bekannt, es würde aber weiterverfolgt. Insgesamt müsse am Bauhof aber auch darauf geachtet werden, dass die Zahl der anzuweisenden Hilfskräfte in guter Relation zu den Stammkräften stehe.