TOP Ö 6: Mitteilungen der Verwaltung

6.1         DSL-Versorgung in Südkirchen

Die Bezirksregierung Münster hat mit Schreiben vom 10.11.2011 mitgeteilt, dass sie im Rahmen des Antragsverfahrens auf Gewährung einer Zuwendung für eine verbesserte DSL-Versorgung von Südkirchen auf der Grundlage der jetzt vorliegenden Daten keine Bewilligung erteilen kann.

Sie hält insbesondere die nach der Förderrichtlinie zu erbringende nachvollziehbare Darstellung des ermittelten und prognostizierten Bedarfes an Breitbandanschlüssen in Südkirchen für nicht ausreichend. Ebenso sei der Bedarf nach beruflicher und privater Nutzung der verbesserten Anschlüsse nicht ausreichend aufgeschlüsselt.

Bisher wurden, und das war für die Förderung der DSL-Versorgung in Capelle ausreichend, die Ergebnisse der kreisweit erstellten Untersuchungen über die Versorgungsstärken in den einzelnen Ortsteilen als Begründung verwendet. Zusätzlich war für jede Straße an jeweils zwei Gebäuden eine Abfrage zur Versorgungsstärke der Hausanschlüsse im Internet durchgeführt worden.

Die Verwaltung wird jetzt eine Fragebogenaktion für Südkirchen initiieren und auf dieser Basis versuchen, den geforderten Bedarfsnachweis zu erbringen.

6.2         Signalfüße auf den Bürgersteigen

Auf Anfrage von Fr. Spräner aus der Sitzung des Ausschusses für Familie, Schule und Sport vom 13.10.2011 wurden alle Signalfüße mit der Verkehrswacht überprüft. Die Signalfüße sind ausreichend weit vom Straßenrand entfernt.

Die Aufstellung der Signalfüße weiter hinten hätte zu Folge, dass z. B. Autofahrer Fußgänger nicht bzw. nur bedingt wahrnehmen.