Sitzung: 18.10.2011 Haupt- und Finanzausschuss
3.1.
Terminierung der Infoveranstaltung für
Ratsmitglieder vor Ort
Für die CDU-Fraktion merkt Herr Geiser an, dass die Informationsveranstaltung
in Senden den Charakter gehabt habe, dass das Gesamtkonzept sich rechnen würde.
Ihm sei es wichtig, die Situation in Nordkirchen zu prüfen. Deshalb wünsche er
einen recht frühen Termin.
Herr Bergmann antwortet, dass eine Terminierung ab dem 16.01.2012 vor Ort
möglich wäre.
Herr Theis erklärt, er könne inhaltlich Herrn Geiser zustimmen. Es müsse für
Nordkirchen wenigstens eine schwarze Null bei der Netzübernahme herauskommen. Die
Entscheidung, die zu treffen sei, würde 20 bis 30 Jahre Bestand haben für
Nordkirchen. Deshalb müsse man sich mit dem Thema gründlich auseinandersetzen.
Aus diesem Grunde würde er nicht gerne den ersten Termin wahrnehmen wollen. Am
22.12.2011 würden die Ratsmitglieder Unterlagen zu dem Thema erhalten, die sehr
umfangreich sein werden. Am 10.01.2012 wird dann die Infoveranstaltung in
Senden stattfinden. Aus diesen beiden Informationsflüssen können sich die
Ratsmitglieder eine Meinung bilden und Fragen formulieren. Dies benötige aber
Zeit. Deshalb sollte der Termin für die vor Ort stattfindende Infoveranstaltung
Ende Januar liegen.
Herr Bergmann sagt zu zu versuchen, einen Termin für Ende Januar zu erhalten.
Dies würde auch nicht mit den Haushaltsberatungen kollidieren, da die
Einbringung des Haushaltes 2012 voraussichtlich erst im Februar stattfinden
könne. Dies läge daran, dass bisher noch keine Informationen von Land und Kreis
vorlägen
Herr Quante teilt mit, dass er im Stern einen Bericht von Herrn Brück von
Oertzen gelesen habe, in dem es um die wirtschaftliche Situation von Kommunen
ginge. Ihn interessiere, ob die „Wasserstandsmeldung“ der Gemeinde Nordkirchen
in diesem Bericht mit eingeflossen sei.
Dies wird von Herrn Bergmann bejaht.