12.1       Vereinsveranstaltungen

Herr Theis berichtet, dass Aussteller des Herbstmarktes in Nordkirchen von unterschiedlichen Entgelten für den laufenden Meter genutzter Straßenfläche an den Verkehrsverein berichtet hätten. Da die Verwaltung die Arbeit des Verkehrsvereins unterstütze, habe er folgende Fragen:

1.      Liegen Erkenntnisse über die Preisstruktur des Verkehrsvereins bezüglich des Herbstmarktes vor?

2.      Der Arbeitskreis Finanzen ist über die Leistungen der Verwaltung für den diesjährigen Herbstmarkt informiert worden. Können die dort bekannt gegebenen Daten allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden?

3.      Hat die Gemeinde für ihre Leistungen beim Herbstmarkt Entgelte vom Verkehrsverein erhalten?

4.      Sieht der Bürgermeister noch die Notwendigkeit, den Verkehrsverein weiterhin zu alimentieren?

5.      Kann der Bürgermeister bei den vorbereitenden Beratungen für den Haushalt 2012 den Ratsmitgliedern die Realleistungen an den Verkehrsverein zur Verfügung stellen?

6.      Kann der Bürgermeister den Verkehrsverein bitten, seine finanzielle Situation offen zu legen?

 

12.2       Herr Bergmann antwortet, dass er Kenntnisse über die Preisstruktur nicht vorliegen habe. Im Arbeitskreis Finanzen seien die angefallenen Stunden des Bauhofes und des Ordnungsamtes genannt worden. Es handele sich hier um rund 100 Stunden Arbeitskraft, 42 Maschinenstunden und 6 Stunden für ein Stromaggregat. Leistungen, zum Beispiel für die Zurverfügungstellung des Straßenraumes, habe die Gemeinde vom Verkehrsverein nicht erhalten. Über die Notwendigkeit, den Verkehrsverein weiterhin zu alimentieren, könne er nichts sagen, vielleicht ergebe sich eine neue Situation durch die Fusion des Verkehrsvereins mit dem Werbering. Zu Frage 5 antwortet Herr Bergmann, dass die Kosten- und Leistungsrechnung sich am Bauhof zurzeit in der Probephase bzw. Testphase befinde. Ob für den Haushalt 2012 alle Leistungen dargelegt werden könnten, könne er momentan nicht zusichern. Über die Verwendungsnachweise der jährlichen Zuschüsse werde er mit dem Verkehrsverein noch mal reden.

Auf die Frage von Herrn Wacker, ob die Verwaltung plane, bei Veranstaltungen von anderen Vereinen - wie zum Beispiel Tanz in den Mai - die gleichen Schritte zu gehen, antwortet Herr Bergmann, dass Verwendungsnachweise von allen Vereinen vorliegen würden.

Auf die Frage von Herrn Pieper weist Herr Bergmann darauf hin, dass Verwendungsnachweise wie von anderen Vereinen in detaillierter Form nicht vorgelegt würden.

Hinweis: Verwendungsnachweise in einfacher Form liegen vor.

Auf die Frage von Herrn Pieper, ob der Bürgermeister den Verkehrsverein für seine ehrenamtliche Tätigkeit, hier sei auszugsweise nur der Gartenmarkt und der Herbstmarkt genannt, mit einem Anschreiben oder mit sonstigen anerkennenden Gesten honoriert habe, antwortet Herr Bergmann, dass der Verkehrsverein einer von mehr als 60 Vereinen in Nordkirchen sei. Er bitte um Verständnis, dass es schwierig sei, allen Einzelnen für die jeweilige Tätigkeit zu danken, verweist aber auch auf seine ausführliche Danksagung bei verschiedenen Anlässen. Er habe und werde auch immer in allen Gesprächen deutlich machen, wie wichtig das Ehrenamt sei. Die Verwaltung schätze die ehrenamtliche Arbeit, habe und werde auch weiterhin den Verkehrsverein unterstützen. Im Übrigen seien bei dem aktuellen Beispiel Herbstmarkt auch Beschwerden von Anwohnern im Rathaus ausgeräumt worden und nicht an den Verkehrsverein weitergegeben worden.

12.3       Kostenaufwand

Auf die Frage von Herrn Geiser, wie hoch der Kostenaufwand sei, den die Verwaltung benötige, um solche Anfragen beantworten zu können, antwortet Herr Bergmann, dass er dazu keine konkrete Aussage machen könne.

12.4       Zusatznamen auf Ortsschildern

Herr Geiser bezieht sich auf die Pressemitteilung und fragt, ob geplant sei, einen Diskussionsprozess mit Bürgern zu führen.

Herr Bergmann berichtet, dass das Thema Ortsschilder bereits in der Amtsleiterkonferenz diskutiert worden sei. Er könne sich vorstellen, den Prozess zu erweitern und auch für interessierte Bürger eine Diskussionsrunde anzubieten.

12.5       Rettungsdienst

Herr Stiens weist darauf hin, dass der Rettungsdienst innerhalb von 12 Minuten nach Alarmierung am Einsatzort sein müsse und fragt nach, ob diese Zeitspanne in Nordkirchen realistisch sei.

Herr Bergmann antwortet, dass diese Daten im Rettungsbedarfsplan des Kreises Coesfeld aufgeführt seien. Die Verwaltung werde die Informationen nachliefern.

Hinweis der Verwaltung:
Nach Auskunft des für den Rettungsdienst zuständigen Kreis Coesfelds werden für den Bereich der Gemeinde Nordkirchen die zulässigen Zeiten anhand von Echteinsatzvergleichen nicht nur erreicht, sondern unterschritten.

12.6       Stromausfall

Auf die Frage von Frau Köstler-Mathes, warum in Nordkirchen der Strom ausgefallen sei, antwortet Herr Klaas, dass es sich laut Mitteilung der RWE um einen Kabelschaden gehandelt habe.