Rat der Gemeinde Nordkirchen - 09.07.2019 - 17:30-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für die Einwohner    
2Anträge zur Tagesordnung    
3Antrag der SPD-Fraktion: Flächennutzungsplan "Windenergie" 072/2019   
4Zusammenarbeit mit dem Lippeverband bei der Abwasserbeseitigung in Nordkirchen 066/2019   
5Antrag der Bündnis 90/Die Grünen
"Klimanotstand - Klimaschutzkonzept - Klimafolgen-Anpassung"
083/2019/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 01, Enthaltungen: 03  
6Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Nordkirchen 064/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 01, Enthaltungen: 02  
7Abschluss der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb einer Musikschule zwischen den Städten/Gemeinden Olfen, Senden, Werne, Lüdinghausen und Nordkirchen 071/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00  
8Planungsangelegenheiten
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hotel und Fortbildungsakademie Nordkirchen"
bei teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes "Johann-Conrad-Schlaun-Schule"
076/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00  
9Bahnstrecke Dortmund – Lünen – Münster
- Sachstandsbericht
080/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00  
10Antrag der SPD-Fraktion zur Neubesetzung von Ausschüssen 070/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00  
11Mitteilungen der Verwaltung    
12Anfragen der Ratsmitglieder    
Nicht öffentlicher Teil:
13Auftragsvergaben - Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen für Umbaumaßnahmen in der Grundschule Südkirchen   
14Auftragsvergaben - Deckensanierung von Wirtschaftswegen in Nordkirchen   
15Antrag der UWG-Fraktion "Haus Westermann - Aufkündigung der Vereinbarung"   
16Auftragsvergaben - Lieferung von Strom und Gas für die Verbrauchsstellen der Gemeinde Nordkirchen   
17Mitteilungen der Verwaltung   
18Anfragen der Ratsmitglieder